AGB

I. GELTUNGSBEREICH

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Verträge und Leistungen der ad-on4you GmbH & Co. KG gegenüber unseren Auftraggebern.

1.2 Es gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der ad-on4you GmbH & Co. KG. Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit einbezogen, als die ad-on4you GmbH & Co. KG ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

II. VERTRAGSPARTNER

Vertragspartner sind die ad-on4you GmbH & Co. KG (im Folgenden ad-on4you GmbH & Co. KG genannt), Ballastkai 1, 24937 Flensburg (Amtsgericht Flensburg HRB 11665) und der Werbekunde bzw. eine vom Werbekunden beauftragte Agentur/Werbemittler (im Folgenden gemeinsam Kunde genannt), die kein Verbraucher im Sinne von §13 BGB ist.

III. VERTRAGSGEGENSTAND

3.1 Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie aus den in der Leistungsbeschreibung getroffenen Regelungen. Diese regeln die Veröffentlichung von Werbemitteln auf Werbeanlagen der ad-on4you GmbH & Co. KG im Außenbereich (im Folgenden Digitale Werbeanlagen). Eine Auflistung der zum Zwecke der Veröffentlichung von Werbemitteln buchbaren elektronischen und nicht elektronischen Werbeträger findet sich in der Leistungsbeschreibung.

3.2 Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform. Die Übernahme einer Garantie für bestimmte Eigenschaften (Beschaffenheit) bedarf zu ihrer Wirksamkeit ebenfalls der schriftlichen Bestätigung durch die ad-on4you GmbH & Co. KG.

3.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, auch wenn diese Angebotsaufforderungen, Bestellungen, Annahmeerklärungen usw. beigefügt sind und diesen nicht widersprochen wird, nicht Vertragsinhalt.

IV. VERTRÄGE UND ANGEBOTE

4.1 Der Vertrag über die Veröffentlichung von Werbemitteln auf digitalen Werbeanlagen (nachfolgend Werbevertrag genannt) kommt durch eine Buchungsanfrage des Kunden (Angebot) und eine schriftliche Auftragsbestätigung durch die ad-on4you GmbH & Co. KG (Annahme) im Sinne von §145 BGB zustande. Angebote der ad-on4you GmbH & Co. KG sind freibleibend und unverbindlich. Änderungsvereinbarungen bedürfen der Schriftform.

4.2 Die ad-on4you GmbH & Co. KG behält sich vor, die Annahme einer Buchungsanfrage ganz oder teilweise zu verweigern, wenn die Veröffentlichung der Werbung wegen ihres Inhalts, ihres Absenders oder ihrer technischen Form nicht zumutbar ist. Die ad-on4you GmbH & Co. KG ist auch dann berechtigt, die Annahme einer Buchungsanfrage zu verweigern, wenn die Werbung den Vorgaben oder Interessen der ad-on4you GmbH & Co. KG oder des Unternehmens/der Person, auf deren Grund sich der Werbeträger befindet, zuwiderläuft.

4.3 Der Kunde hat in der Buchungsanfrage die zu bewerbende Produktgruppe anzugeben. Ist der Kunde eine Agentur/Werbemittler, so wird die Buchungsanfrage nur bei namentlicher Benennung des Werbekunden angenommen.

V. PFLICHTEN UND OBLIEGENHEITEN DES KUNDEN

5.1 Für jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift hat der Kunde der ad-on4you GmbH & Co. KG die ihr entstandenen Kosten in dem Umfang zu erstatten, wie er das kostenauslösende Ereignis zu vertreten hat.

5.2 Der Kunde hat die Werbemittel rechtzeitig in dem von der ad-on4you GmbH & Co. KG vorgegebenen Format und innerhalb der vorgegebenen Frist und entsprechend den technischen Vorgaben auf eigene Kosten und auf eigene Gefahr an die von der ad-on4you GmbH & Co. KG angegebene Adresse zu liefern. Eine genaue Beschreibung der vom Kunden für die jeweiligen Werbeträger zu beachtenden Formatvorgaben und der ggf. zu beachtenden technischen Anforderungen findet sich in der Leistungsbeschreibung bzw. in den Mediadaten.

5.3 Der Kunde gewährleistet, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Werbemittel weder gegen behördliche Anordnungen, allgemeine Gesetze oder die guten Sitten verstoßen, noch Rechte Dritter, gleich welcher Art, beeinträchtigen oder verletzen und stellt die ad-on4you GmbH & Co. KG insoweit von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich etwaiger Rechtsverteidigungskosten, frei. Dies gilt nicht für offensichtliche Verstöße, die die ad-on4you GmbH & Co. KG hätte kennen müssen.

VI. DURCHFÜHRUNG DES WERBEVERTRAGES

6.1 Die vertragsgemäße Durchführung des Werbevertrages umfasst die Schaltung des gelieferten Werbebeitrages bei digitaler Werbung.

6.2 Der Ausschluss von Wettbewerbern des Werbekunden wird nicht zugesichert, d.h., die ad-on4you GmbH & Co. KG sichert nicht zu, dass nicht auch Werbung von Wettbewerbern des Werbekunden auf den vertragsgegenständlichen Werbeträgern veröffentlicht wird.

6.3 Die ad-on4you GmbH & Co. KG ist berechtigt, den vereinbarten Termin zur Schaltung der Werbemittel um eine angemessene Frist zu verschieben, sofern technische Gründe eine Verschiebung erforderlich machen. In diesem Fall wird die ad-on4you GmbH & Co. KG den Kunden unverzüglich über die Verzögerung informieren und ihm den voraussichtlichen Termin der Schaltung nennen. Die Laufzeit des Vertrages verlängert sich entsprechend. Die ad-on4you GmbH & Co. KG ist berechtigt, von der vereinbarten Ausstrahlung bzw. vom vereinbarten Aushang der vom Kunden gelieferten Werbebeiträge abzusehen, sofern technische Gründe, höhere Gewalt, Streik, behördliche Anordnungen oder sonstige Umstände der Ausstrahlung/dem Aushang entgegenstehen. In den vorgenannten Fällen stehen dem Kunden keine Ansprüche gegen die ad-on4you GmbH & Co. KG zu. Unterbleibt die Ausstrahlung aus einem von der ad-on4you GmbH & Co. KG zu vertretender Umstand, wird dem Kunden eine Ersatzschaltung/-plakatierung angeboten. Kann der Werbezweck durch eine Ersatzschaltung/-plakatierung nicht mehr erreicht werden, stellt die ad-on4you GmbH & Co. KG dem Kunden eine Erstattung in Höhe der von dieser zu entrichtende Vergütung zur Verfügung. Bei Einlösung der Erstattung können etwaige Agenturprovisionen und Spezialmittlervergütungen nicht in Abzug gebracht werden.

VII. BESONDERHEITEN BEI AGENTUR/WERBEMITTLERN

Ist der Kunde eine Agentur/Werbemittler, tritt diese ihre Ansprüche gegen den Werbekunden aus dem mit diesem abgeschlossenen Vertrag mit Abschluss des vorliegenden Werbevertrages an die ad-on4you GmbH & Co. KG ab, soweit sie Gegenstand des Werbevertrages sind. Die ad-on4you GmbH & Co. KG nimmt die Abtretung hiermit an (Sicherungsabtretung). Sie ist berechtigt, diese dem Werbekunden gegenüber offenzulegen, sofern die Agentur/Werbemittler mit der ihr obliegenden Zahlungsverpflichtung in Verzug gerät.

VIII. NUTZUNGSRECHTE

8.1 Der Kunde räumt der ad-on4you GmbH & Co. KG ein einfaches, nicht ausschließliches, weltweites, auf die Laufzeit des Werbevertrages zeitlich beschränktes sowie inhaltlich auf den Vertragszweck begrenztes Nutzungsrecht an dem zur Verfügung gestellten Werbemittel ein. Der Kunde sichert zu, dass er über alle Rechte an den Werbemitteln verfügt, die erforderlich sind, um der ad-on4you GmbH & Co. KG die in diesem Vertrag eingeräumten Rechte zu gewähren.

8.2 Der Kunde räumt der ad-on4you GmbH & Co. KG das Recht ein, die gelieferten Werbebeiträge für eigene Werbezwecke als Beispiele auf Ihrer Homepage oder einem Angebot im Rahmen der Berichterstattung über die digitale Werbeanlage der ad-on4you GmbH & Co. KG unentgeltlich zu nutzen. Die ad-on4you GmbH & Co. KG ist berechtigt, den Kunden als Referenzkunden zu benennen.

IX. RÜCKTRITT

9.1 Für Verträge über digitale Werbung gelten folgende Rücktrittsrechte:

a) Der Kunde wird von seiner Zahlungspflicht befreit, wenn er bei Werbeverträgen über einen Zeitraum von bis zu 30 Kalendertagen bis 14 Kalendertage vor der vereinbarten Ausstrahlung vom Vertrag zurücktritt.

b) Erfolgt die Rücktrittserklärung innerhalb von 13 Kalendertagen vor dem vereinbarten Beginn der Ausstrahlung, ist der Kunde zur Zahlung von 80% der vereinbarten Vergütung verpflichtet. Die ad-on4you GmbH & Co KG muss sich dabei ersparte Aufwendungen anrechnen lassen.

c) Bei Werbeverträgen über einen Zeitraum von mehr als 30 Kalendertagen ist der Kunde zur Zahlung von 50% der vereinbarten Vergütung verpflichtet, wenn die Rücktrittserklärung bis 30 Kalendertage vor dem vereinbarten Beginn der Ausstrahlung erfolgt. Erfolgt die Rücktrittserklärung erst innerhalb der letzten 10 Kalendertage vor der vereinbarten Ausstrahlung, ist die vereinbarte Vergütung in Höhe von 80% zu zahlen. Der Kunde kann nachweisen, dass kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden als die Pauschale entstanden ist.

X. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

10.1 Soweit nicht anders vereinbart, gelten die jeweils gültigen Listenpreise der ad-on4you GmbH & Co. KG.

10.2 Vergütung und Nebenkosten sind grundsätzlich Nettopreise zuzüglich der gesetzlich anfallenden Steuern und Abgaben.

10.3 Der Rechnungsbetrag ist gegen Vorkasse zu zahlen und muss drei Tage vor der Werbeschaltung auf das in der Rechnung angegebene Konto eingegangen sein. Ist der Betrag nicht drei Tage vor der Werbeschaltung auf das in der Rechnung angegebene Konto eingegangen, wird die Werbeschaltung nicht gesendet. Bei einer vom Kunden erteilten Einzugsermächtigung bucht die ad-on4you GmbH & Co. KG den Rechnungsbetrag vom vereinbarten Konto ab.

10.4 Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis geltend machen.

XI. VERTRAGSSTÖRUNG UND HAFTUNG

11.1 Liefert der Kunde die Werbemittel nicht, nicht rechtzeitig oder nicht im vereinbarten Format und kann die Ausstrahlung aus diesem Grund nicht oder nicht wie vereinbart erfolgen, bleibt der Kunde zur Zahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung verpflichtet. Ersparte Aufwendungen muss sich die ad-on4you GmbH & Co. KG anrechnen lassen. Etwaige Mehrkosten, die aufgrund einer verspäteten oder nicht formgerechten Lieferung anfallen, sind vom Kunden zu tragen.

11.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die ad-on4you GmbH & Co. KG im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit unbeschränkt. Im Übrigen haftet die ad-on4you GmbH & Co. KG bei leichter Fahrlässigkeit nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen kann (Kardinalpflicht). Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt auch für entgangenen Gewinn und ausgebliebene Einsparungen. Die Haftung für sonstige entfernte Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.

11.3 Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Schaltungsbeginn schriftlich gegenüber der ad-on4you GmbH & Co. KG geltend zu machen.

11.4 Die ad-on4you GmbH & Co. KG haftet nicht für die Beschädigung von Werbeträgern durch Dritte oder durch höhere Gewalt.

11.5 Die ad-on4you GmbH & Co. KG kann verlangen, dass die Werbeinhalte (z. B. Motive, Sendematerial) sieben Kalendertage vor der vereinbarten Werbeschaltung vorgelegt werden. Die ad-on4you GmbH & Co. KG ist berechtigt, Aufträge – auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Auftrags – wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen abzulehnen oder bereits gestartete Werbekampagnen vorübergehend oder endgültig zu stoppen. Solche Gründe liegen insbesondere vor, wenn die Werbeinhalte gegen Gesetze, vertragliche oder behördliche Auflagen oder gerichtliche Anordnungen verstoßen oder ihre Veröffentlichung der ad-on4you GmbH & Co. KG unzumutbar ist. Unzumutbar ist die Veröffentlichung insbesondere dann, wenn die Werbeinhalte fremdenfeindlich, gewaltverherrlichend, menschenverachtend, extremistisch sind oder geeignet sind, Kinder und Jugendliche sittlich zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen. Die ad-on4you GmbH & Co. KG ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, Werbeinhalte vor der Schaltung auf die Einhaltung der vorstehenden Bestimmungen zu überprüfen.

XII. VERTRAGSLAUFZEIT

Der Vertrag endet mit dem Ablauf der vereinbarten Ausstrahlungs- bzw. Aushangzeit automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

XIII. SONSTIGE BEDINGUNGEN

13.1 Die ad-on4you GmbH & Co. KG ist berechtigt, die Leistungen durch Dritte als Subunternehmer zu erbringen. Die ad-on4you GmbH & Co. KG haftet für die Leistungserbringung von Subunternehmern wie für eigenes Handeln.

13.2 Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt deutsches Recht.

13.3 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Flensburg. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand ist vorrangig.

13.4 Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der ad-on4you GmbH & Co. KG auf einen Dritten übertragen.